Mario Weisbrich lobt die Bürgerinitiative
Selbstkritik des Bürgermeisters – Die Leonberger Kreiszeitung führte ein Interview
Konstruktiv wolle Mario Weisbrich mit Kritikern zusammenarbeiten, so titelte die LKZ am letzten Wochenende über dem Interview mit dem Bürgermeister. Uns sind dabei einige Passagen positiv aufgefallen. Andere jedoch können unsere Zustimmung nicht finden.
Immerhin lobt Weisbrich die gute Organisation der BI auch im Wahlkampf. Gutes Marketing und gute Strategie wird darin bescheinigt. Er erwarte, dass „diese Energie jetzt auch in unserem Gemeinderat weiterwirkt…„. Ein gehöriges Quäntchen an Respekt gegenüber der BI dürfen wir da hinein interpretieren. Und: Diese Energie dürfen wir ihm jetzt schon zusagen! Ihm und dem Gemeinderat.
Ebenso hat der Bürgermeister sich offensichtlich von der BI belehren lassen. Zu einem nicht vorhandenen Moderator beim nicht weitergeführten Runden Tisch meinte er, „das war ein Fehler, den ich heute nicht mehr machen würde.“ Hatte die BI eine weitere Teilnahme doch nur mit ergebnisoffener Moderation angeboten. Leider wird dies vom Schultes immer noch als einseitiger Abbruch der Gespräche dargestellt. Ein Widerspruch in Weisbrichs Aussagen, wie wir meinen.
Beim Thema Bürgerbefragung scheint jedoch kein Lerneffekt eingetreten zu sein. Bürgerentscheide über zwei Fragen – die per Gerichtsbeschluss nicht zulässig waren – wären laut einem Rechtsgutachten jederzeit durch eine unverbindliche Bürgerbefragung ersetzbar gewesen. Hatte sich doch ein Gemeinderat kürzlich zu der Aussage hinreißen lassen, man hätte doch besser im Frühjahr 2013 eine Bürgerbefragung machen sollen. Leider wirft Mario Weisbrich diese beiden voneinander unabhängigen Instrumente noch immer durcheinander.
Offen bleibt vorerst, ob die Verwaltung und der Gemeinderat wirklich „rechtmäßig“ gehandelt haben, wie der Schultes behauptet. Immerhin hat der Friolzheimer Gemeinderat einen Normenkontrollantrag beschlossen und laut PZ Einspruch gegen die Baugenehmigung eingelegt. War doch nicht alles so „rechtmäßig“?
Offen bleibt für uns auch, was Weisbrich meint, wenn er davon spricht, sein Umgang mit den Menschen sei vernachlässigt worden. Hatten nicht schon im März 2013 über 840 Menschen sich gegen den nun erfolgten Verkauf von Breitloh West-II ausgesprochen und damit indirekt den Dialog mit ihm und dem Gemeinderat gefordert? Die Praxis zeigte das Gegenteil. Wenn eine deutliche Spaltung der Gemeinde als „medienwirksam transportiert“ bezeichnet und damit schlicht ignoriert wird, werden Menschen ignoriert. Umgang mit den Menschen sieht anders aus, wie wir meinen. Respekt gegenüber den Menschen und den Wählern war Mangelware, deutlich von diesen quittiert bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014.
Ob sich dieser Umgang ändern wird, ist zu hoffen. Vielleicht ergibt sich mindestens auf politischer Ebene eine neue offene (Streit-)Kultur, die sich in der Gemeinde zu einer neuen Kultur der Zusammengehörigkeit entwickeln könnte.